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Details
Mit diesem Auftrag liefern wir eine Verfügbarkeitsrecherche nach ähnlichen angemeldeten oder eingetragenen Marken. Der Report enthält eine Stellungnahme durch einen auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt zur Eintragbarkeit der Marke und dem Risiko von Kollisionen mit gefundenen Marken.
Wofür ist die Recherche wichtig?
Die Markenrecherche zeigt bestehende vermeidbare Risiken auf und kann Wege aufzeigen, wie Kollisionen vermieden werden können. Die Recherche ist wichtig, um Kollisionen mit älteren Marken zu vermeiden. Solche Kollisionen können zur Zurückweisung der Markenanmeldung, Widersprüchen, Abmahnungen und weitergehenden Schadenersatzansprüchen führen.
Was erfolgt nach Auftragserteilung?
Sobald wir den Rechercheauftrag erhalten haben, prüfen wir anhand der Angaben, in welchen Klassen die Recherche durchgeführt werden muss. Klassen sind eine internationale Gruppierung von Waren und Dienstleistungen, für die Marken geschützt werden. Gegebenenfalls wird sie einer unserer Rechtsanwälte anrufen und mit ihnen den Rechercheumfang abstimmen.
Was gehört zum Umfang der Recherche und des Reports?
Wir führen folgende Recherchen aus:
- Recherche nach identischen und ähnlichen Marken in den gewünschten Klassen unter nationalen Marken im jeweiligen Land
- Recherche nach identischen und ähnlichen Marken in den gewünschten Klassen unter Gemeinschaftsmarken und IR-Marken, sofern relevant
Die gefundenen Marken werden durch einen erfahrenen auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt analysiert und selektiert. Zur Qualitätssicherung erfolgt eine Gegenprüfung durch einen zweiten Rechtsanwalt.
Wir erstellen einen Recherchebericht mit einer klar verständlichen Aussage dazu, ob die Marke grundsätzlich als Marke schutzfähig ist und ob ältere Marken gefunden wurden, die mit dem gesuchten Zeichen kollidieren. Alle relevanten Marken werden mit Detailinformationen aufgeführt.
Wie erhalte ich den Report?
Den Report erhalten Sie innerhalb weniger Werktage per Email. In der Email enthalten ist auch ein Link, mit dem Sie gegebenenfalls die Markenanmeldung beauftragen können.
Was ist wenn kollidierende Marken gefunden wurden oder die Marke grundsätzlich nicht eingetragen werden kann?
Wenn wir zu der Bewertung kommen, dass das Zeichen grundsätzlich nicht als Marke eingetragen werden kann, etwa weil es aus rein beschreibenden Angaben besteht, die nicht eintragungsfähig sind, so weisen wir deutlich darauf hin und geben Hinweise, wie das Zeichen anders gestaltet werden könnte.
Wurden kollidierende Marken gefunden, so können wir nur auf ein bestehendes Kollisionsrisiko hinweisen. Sie können dann das Zeichen abändern und/oder auf Waren oder Dienstleistungen verzichten, für die die gefundenen Marken Schutz beanspruchen.
Was unsere Mandanten sagen
hervorragend
jederzeit gern wieder. gute Auswertung hat geholfen
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| Meinung von honer, 27.10.09 |
Kompetent und gut
Ich war mit der Abwicklung meiner Verfügbarkeitsrecherche sehr zufrieden.Schnelle Bearbeitung, Kundenorientiert und schnell. Werde in naher Zukunft den Namensschutz in Auftrag geben
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| Meinung von Meike, 13.09.10 |
Schnell, unkompliziert, kompetent
Unkomplizierte Anfrage, schnelle Rückinfo, auch telefonisch gut zu erreichen und sehr freundlich, sehr nett
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| Meinung von Hammann, 18.06.10 |
Ergänzende Aufträge
Markenanmeldung Deutschland inkl. Identitätsrecherche
Auftrag zur Markenanmeldung in Deutschland. Der Preis beinhaltet alle Kosten einschließlich offizielle Gebühren, unsere Anwaltskosten, diverse und unvorhergesehene Kosten für die Anmeldung und Durchführung einer widerspruchsfreien Markenanmeldung und den Erhalt einer Markenurkunde für den Mandanten. Es gibt keine versteckten oder unvorhergesehenen Kosten für den Mandanten.
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495,00
495,00 € zzgl. MwSt.
inkl. amtliche Gebühren
| 4.8 14 |
Fragen zu Ähnlichkeitsrecherche Deutschland
Sortieren nach
- Von Timm Kringiel at 16.05.11 18:14
Sehr geehrte Damen und Herren,
zählt zu dieser Verfügbarkeitsrecherche auch eine Ähnlichkeitsrecherche, die Präfix, Suffix und Infix ebenfalls betrachtet?
Bzw. wie aussagekräftig ist das Ergebnis in Bezug auf Vollständigkeit?
MfG,
Timm Kringiel
Antwort:
Ja, die Verfügbarkeitsrecherche sucht insbesondere nach ähnlichen Zeichen. Dazu zählt schriftbildiche, klandliche und begriffliche Ähnlichkeit. Präfix, Suffix und Infix werden dabei berücksichtigt. Zum Rechercheumfang gehört die Recherche nach ähnlichen angemeldeten und eingetragenen DE, EU und IR-Marken in den jeweiligen Klassen sowie identische Marken über alle Klassen sowie die Suche nach schutzversagten Marken.
Weitere, zu berücksichtigende Marken gibt es nicht. Daher ist die Suche vollständig. - Von Laura Engel at 10.09.11 19:15
Sehr geehrte Damen und Herren,
gibt es einen Unterschied zwischen der Anmeldung/Patentierung einer Marke und eines Firmennamens?
Wenn in dieser hier angebotenen Suche mein "Wunschname" schon aufgelistet und als Ergebnis "gefunden" wird, kann ich die Patentierung dieses Namens "schon vergessen"?
Mit freundlichen Grüßen
Laura Engel
Antwort:
Eine Marke kann sowohl eine Produktbezeichnung sein als auch ein Firmenname, unter dem bestimmte Dienstleistungen angeboten werden. Der Markenschutz entsteht durch Eintragung der Marke.
Markenschutz für eine Firmierung entsteht auch durch Benutzungsaufnahme, also indem die Firmierung im geschäftlichen Verkehr verwendet wird (§ 5 Absatz 2 MarkenG). Im Streitfall muss aber bewiesen werden, wo und in welchem Umfang die Benutzung stattgefunden hat. Schwierig ist es meistens, dies für das gesamte Bundesgebiet nachzuweisen. Daher ist eine Markenanmeldung empfehlenswerter.
Wenn das gewünschte Zeichen in der Liste bereits angemeldeter oder eingetragener Marken erscheint, heisst das nicht, dass dies der Benutzung oder Eintragung entgegensteht. Für eine markenrechtliche Kollision braucht es sowohl Zeichenähnlichkeit (entweder schriftlich, klanglich oder begrifflich) als auch Ähnlichkeit der beanspruchten Waren bzw Dienstleistungen. Es muss also verglichen werden, ob die Waren oder Dienstleistungen identisch oder ähnlich sind. Das berücksichtigen wir bei der Verfügbarkeitsrecherche.
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