International Registration Design - Hague System

Hier können Sie uns mit der internationalen Registrierung Ihres Geschmacksmusters (Designs) in den Mitgliedsstaaten des Haager Abkommens beauftragen.

Entgegen weitläufiger Meinung existiert kein weltweiter Schutz der durch ein einziges internationales Geschmacksmuster gewährt wird. Der internationale Geschmacksmusterschutz wird vielmehr von jedem Staat nach seinen nationalen Rechten gewährt. Internationale Vereinbarungen wie das Haager Abkommen helfen deshalb dabei, die nationalen Rechte anzugleichen. Weltweit sollen möglichst gleiche Mindestbedingungen für den Geschmacksmusterschutz gelten. Längst nicht alle Staaten dieser Welt sind aber diesem Abkommen beigetreten. Voraussetzung für die Gewährung des Internationalen Geschmackmuster ist deshalb zum einen, dass der Antragsteller in einem Mitgliedsstaat ansässig ist und zum anderen, dass das jeweilige Land, für das der Schutz des Geschmacksmusters begehrt wird, Mitgliedstaat des Abkommens ist.

Um den Schutz in möglichst vielen Ländern möglichst einfach zu gewähren , wurde eine Zentralstelle, die World Intellectual Property Organisation (WIPO) - eingerichtet, bei der mit einem Antrag Geschmacksmusterschutz in mehreren Mitgliedsländern beantragt werden kann. Nicht erforderlich ist, dass der Antragsteller bereits ein nationales Recht besitzt. Erforderlich ist aber die Kenntis der Amtssprache: Englisch oder Französisch. Mit dem Internationalen Geschmacksmuster ist es möglich Schutz in einem oder mehreren Mitgliedsländern der WIPO zu erlangen. Der Schutz der gewährt wird, entspricht dabei dem Schutz, den das jeweilige nationale Recht gewährt. Mehr Informationen zum Schutz der nationalen Geschmacksmsuter finden Sie bei den Informationen zu den Geschmacksmustern des jeweiligen Landes. Da die WIPO eine eigenständige und von den nationalen Ämtern unabhängige Organsiation ist, lohnt sich Übrigens stets ein Preisvergleich mit den Kosten der konkurrierenden nationalen Anmeldung.