Fragen zu Markenanmeldung USA

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• Von Andre Dannat at 22.05.11 03:04
  Kann eine internationale Markenanmeldung nach einer GM/ EM-anmeldung z.B. in den USA abgewiesen werden ( durch ähnliche Marken ), wenn die Priortät abgelaufen ist?
  
  Antwort:
  Ja. Jedes Land - auch die USA - prüft, ob Schutzhindernisse vorliegen. Bei den USA ist das zum Beispiel auch, ob es schon ähnliche Voreintragungen gibt. Wenn das der Fall ist ergeht eine vorläufige Schutzversagung, gegen die dann vorgegangen werden kann.
  
  IR Registrierungen für die USA sind nicht empfehlenswert. Die US beanstanden fast immer das Warenverzeichnis, auch wenn es von der WIPO akzeptiert wurde. Häufig gibt es auch andere Beanstandungen zur Beschreibung der Marke bzw Farben oder ähnliche Kleinigkeiten. Um diese zu Beseitigen muss dann ein lokaler Anwalt vor dem USPTO Stellung nehmen. Die Kosten sind dann wesentlich höher, als eine nationale Anmeldung gewesen wäre.
  
  Wir empfehlen für die USA nationale Markenanmeldungen.

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