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Fragen zu Markenanmeldung Österreich

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  • Von Friedrich Greif at 31.08.11 18:26
    Hallo !

    Ich möchte den Name XYZ als Name und Marke schützen.
    1) ist das Möglich
    2) Bitte um Fixkosten für 10 Jahre Österreich
    3) sowie 10 Jahre für Europa.

    4) Habe ich damit auch die Rechte als Domain im Internet ?

    mit freundlichen Grüßen
    Friedrich Greif


    Antwort:
    zu 1
    Das österreichische Markenamt prüft grundsätzlich nicht, ob es ältere Marken oder andere Rechte gibt, die mit Ihrer Marke kollidieren würden. Es kann daher sein, dass die Marke eingetragen wird und später Widerspruch dagegen erhoben wird. Wenn Sie ermitteln lassen wollen, ob es kollidierende Marken gibt, beauftragen Sie bitte eine Markenrecherche.

    zu 2)
    Die für die Markenanmeldung angegebenen Kosten sind Fixkosten für 10 Jahre.

    zu 3)
    Die Kosten für die Markenanmeldung EU finden Sie unter

    http://www.luebeckonline.com/eshop/markenanmeldung/europa/europa-eu-gemeinschaftsmarke.html

    zu 4)
    Die Domain müssen Sie bei einem Provider beantragen. Die Marke berechtigt Sie nur, Dritten die Verwendung des Zeichens als Domain zu untersagen.

    War die Antwort hilfreich?  Ja   Nein

  • Von Friedrich Greif at 01.09.11 11:33
    Hallo !

    Ist es möglich WORT und MARKE "xyz" für EUROPA um 580,- € zu schützen wenn nach dem Test, wie auf dieser Plattform angeboten, noch nicht als MARKE oder WORT verwendet wird.

    Danke

    Mit freundlichen Grüßen
    Friedrich Greif

    ps: Bitte um Verständniss wegen der Verwirrung,
    weil das österreichische Patentamt für die selbe Leistung
    1000€ verlangt !


    Antwort:
    Die Markenanmeldung für die EU ist ein besonderer Prozess. Die Kosten dafür finden Sie hier

    http://www.luebeckonline.com/eshop/markenanmeldung/europa/europa-eu-gemeinschaftsmarke.html

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  • Von Sebastian at 03.10.11 11:59
    Guten Tag,

    ich möchte eine Marke schützen lassen die den Wortlaut (Beispiel) "aphoto" beinhaltet. Wenn ich nun die Domain "aphoto" bereits besitzt, aber "afoto" haben möchte, muss ich dann auch noch eine Marke für "afoto" beantragen, um diese einfordern zu können?

    Der Domaininhaber hat diese Seite "afoto" nicht in Verwendung - sprich es ist eine weiße Seite ohne Inhalt - und das seit mehr als einem Jahr.

    Klappt das ganze auch mit aphoto und afoto.at/de/com? Sprich kann ich die Domain aus anderen Ländern beantragen, wenn ich die Marke eingetragen habe, und es davor noch keine Markenregistrierung gegeben hat von einer anderen Firma?


    Antwort:
    Domainregistrierungen sind grundsätzlich unabhängig von einer Markenregistrierung. Es gibt nur wenige Länder, in denen Sie eine Domain nur nach vorheriger Markeneintragung erhalten.

    Wenn Sie eine Marke aphoto haben können Sie Dritten die Verwendung ähnlicher Domains für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen untersagen. Wenn jemand also unter afoto.xyz ähnliche Waren oder Dienstleistungen anbietet, für die Ihre Marke geschützt ist, können Sie die Verwendung untersagen. Eine weisse Seite ist aber keine markenmäßige Verwendung und kann nicht untersagt werden.

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  • Von Martin Lang at 08.04.12 16:10
    Guten Tag,

    wenn man seinen Firmennamen schützen lassen möchte, muß dann als Marke die komplette Bezeichnung angegeben werden?

    Sprich, wenn eine Firma sich "XYZ Sprengtechnik" nennt, reicht es dann rein XYZ als Marke zu schützen, oder muß hier der komplette Wortlaut geschützt werden?

    Vielen Dank!


    Antwort:
    Es ist empfehlenswert nur XYZ als Marke schützen zu lassen. Zusätze wie Sprengtechnik oder GmbH sind rein beschreibende Angaben deren Benutzung Dritten nicht untersagt werden kann. Sie schwächen nur die Kennzeichnungskraft einer Marke.

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