1 Antworten zu diesem Thema

[Timm]

Hallo,

angenommen jemand möchte die Marke "Apfeltüte" anmelden!

Ist dies möglich, wenn

-Apfeltasche
-Apfelkiste

bereits als angemeldete Marken in der gleichen Warenklasse existieren?


Vielen dank im Voraus,
Timm

[Jens Liesegang]

Zwischen Apfeltüte und Apfeltasche / Apfelkiste gibt es m.E. keine Verwechslungsgefahr auch bei identischen Waren/Dienstleistungen.

Andererseits würde ein solches Zeichen nicht eingetragen werden können für Produkte, die etwas mit Äpfeln zu tun haben, da es sich diesbezüglich rein beschreibende Angaben handelt.