Das BPatG ist der Auffassung, dass die Bezeichnungen ?Obazda? und ?Bayerischer Obazda? einem europaweiten Schutz als geografische Angaben grundsätzlich zugänglich sind.
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BPatG: ?Obazda? als geografische Herkunftsangabe grundsätzlich schutzfähig
Started by Jens Liesegang, 27. Sep 2011 01:36
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Geschrieben am: 27 September 2011 - 01:36
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