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[Jens Liesegang]

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und ihr russischer Amtskollege Wladimir Ustinov haben heute in Moskau eine Vereinbarung unterzeichnet, in der sich beide Staaten auf eine enge Kooperation und fachlichen Austausch in den nächsten beiden Jahren verständigen. Zypries traf Ustinow am Rande einer Konferenz des Europarates zur Verbesserung der europäischen Zusammenarbeit im Strafrecht. "Mit dieser Vereinbarung knüpfen wir das Band unserer guten bilateralen Beziehungen weiter. Fachleute beider Länder werden sich intensiv zu rechtlichen und verwaltungsorganisatorischen Fragen austauschen, die unter rechtsstaatlichen Aspekten bedeutsam sind ", sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Konkret vereinbart wurden gemeinsame Seminare zum Recht im Strafvollzug und den Aufgaben der Justizbehörden und Justizvollzugsanstalten zu Fragen der Rechtsförmlichkeit bei der Gestaltung von Gesetzen und Verordnungen sowie methodischen Grundlagen der Gesetzgebung zur IT-Ausstattung von Justizbehörden. Zudem sollen regelmäßig Gesetze und Rechtsvorschriften sowie methodische Unterlagen und Fachstudien zwischen den Ministerien ausgetauscht werden.

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