Allgemeine Geschäftsbedingungen der PosterPower GmbH
1. Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der PosterPower GmbH, [Adresse] (nachstehend: PosterPower), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt PosterPower nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen PosterPower und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz der Verkäuferin], soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(4) Vertragssprache ist deutsch.
2. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
(1) PosterPower bietet seinen Kunden auf der Internet-Seite www.posterpower.biz die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Bilddateien Bilder und Poster drucken und sich zusenden zu lassen und Zubehör zu erwerben.
(2) Der Vertrag über die bestellten Bilder und Poster und das bestellte Zubehör (Waren) kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, die PosterPower nach der Bestellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse sendet. Durch das Hochladen der Bilder und die Auswahl der Auftragsdaten durch den Kunden (Bestellung) kommt kein Vertrag zustande.
(3) PosterPower behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. PosterPower wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.
3. Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
(1) Bei Fernabsatzverträgen kann der Kunde, sofern er Verbraucher ist, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgegeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der widerkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten durch PosterPower gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und auch nicht vor Erfüllung der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform erklärt werden, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von PosterPower. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: PosterPower, [ladungsfähige Anschrift, E-Mail, Fax].
(2) Ein Rückgaberecht scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(3) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von PosterPower gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Für die Verschlechterung der Ware muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für PosterPower mit dem Empfang.
[Ende der Rückgabebelehrung]
Anmerkung für den Verkäufer: Sofern dem Kunden die Rückgabeelehrung vor dem Vertragsschluss in Textform übermittelt wird, beträgt die Rückgabefrist zwei Wochen. Es ist zweifelhaft, ob der "Abdruck" der AGB auf der Homepage eine Übermittlung in Textform darstellt, jedenfalls nicht die Angaben in einer Online-Auktion. Die Rückgabebelehrung darf in den AGB auch nicht "untergehen" und sollte deshalb hervorgehoben werden.
4. Inhalt der Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter
(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
(2) Bei allen PosterPower übermittelten Aufträgen zum Druck von Bildern und Postern werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. PosterPower weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt PosterPower bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
(3) Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. PosterPower behält sich vor, bei einem Verstoß gegen die Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.
5. Preise und Lieferung
(1) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite www.posterpower.biz angegebenen Preisen. Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Der Versand der Waren durch PosterPower erfolgt nach Vorkasse des Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach Auftragsbestätigung durch Kreditkarteneinzug oder Bankeinzug.
(3) Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfange
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