Stand: 24.02.2010 ID: 6422 Druckversion PDF WordDoc

Individuelle Erstellung von AGB für Online-Shop und ebay

Grundmuster AGB für Online-Shop und ebay

Dieses Muster dient als Grundmuster zur Gestaltung von AGB. Sie können dieses Muster nach Ihren individuellen Bedürfnissen anpassen. Anmerkungen sind kursiv geschrieben.

§ 1    Allgemeines

(1)     Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Fa. _______________, Inh. ________________, (Adresse) ________________, ebay-Account "_______________", (nachstehend: "VERKÄUFER"), gegenüber ihren Kunden.

Optional: Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der VERKÄUFER hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.

(2)     Optional: Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem VERKÄUFER und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3)     Optional: Gerichtsstand ist ________________, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(4) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

§ 2    Vertragsinhalte und Vertragsschluss

(1)     Der VERKÄUFER bietet den Kunden im Online-Shop (URL des Shops) _______________, über Online-Auktionsplattformen, z.B. ebay, oder im Ladengeschäft (nicht Zutreffendes streichen) verschiedene Produkte, vor allem (Aufzählung typischer Produkte) ____________________, zum Kauf an. Die Angebote des VERKÄUFERS richten sich ausschließlich an Kunden aus folgenden Ländern: (Aufzählung der Länder, in die geliefert werden soll)

(2)     (Kann entfallen, wenn keine Produkte über ebay angeboten werden) Bei einer Online-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem VERKÄUFER und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat.

Optional (kann entfallen, wenn „Sofort-Kaufen“ und „Sofort & Neu“ nicht angeboten werden): Bei Verwendung der "Sofort-Kaufen"-Option oder der "Sofort & Neu"-Option kommt der Vertrag zwischen dem VERKÄUFER und dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne weitere Durchführung der Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Preis zustande, wenn ein Kunde die Option ausübt.

Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.

(3)     (Kann entfallen, wenn kein Verkauf über Online-Shop stattfindet) Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den VERKÄUFER zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Die Annahme der Bestellung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(4)     (Kann entfallen, wenn kein Verkauf im Ladengeschäft stattfindet) Im Falle des Erwerbs von Waren im Ladengeschäft kommt ein Kaufvertrag mit der Annahme des Kaufangebots des Kunden durch den VERKÄUFER oder mit der Annahme eines durch den VERKÄUFER abgegebenen Angebots durch den Kunden zustande. Preisauszeichnungen auf der Ware stellen kein Angebot im Rechtssinne dar.

§ 3    Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

(1)     Beim Erwerb über eine Online-Auktionsplattform gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 2). Im Übrigen gelten die vereinbarten Preise.

Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

Alternative 1: Der VERKÄUFER macht von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch. Sämtliche Preise sind Nettopreise.

Alternative 2: Der VERKÄUFER wendet die Differenzbesteuerung nach § 25a UStG an und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.

Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.

Alternative: Die Preise verstehen sich inklusive Versand- und Verpackungskosten.

(2)     Die Belieferung der Kunden durch den VERKÄUFER erfolgt gegen Vorkasse (durch Überweisung, Zahlung per Paypal oder Kreditkartenzahlung), gegen Nachnahme oder auf Rechnung (nicht Zutreffendes streichen).

Optional (kann entfallen, wenn keine Produkte über ebay angeboten werden.): Bei der Abwicklung von Auktionen soll der Kunde stets seinen ebay-Mitgliedsnamen sowie die Auktionsnummer angeben.

(3)     (Kann entfallen, wenn keine Vorkasse verlangt wird.) Ist Vorkasse vereinbart, so ist die Zahlung spätestens ___________ Werktage/Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.

(Kann entfallen, wenn keine Lieferung gegen Rechnung angeboten wird.) Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens ___________ Werktage/Kalendertage nach Rechnungsstellung fällig.

(Kann entfallen, wenn kein Versand per Nachnahme angeboten wird.) Erfolgt die Zahlung per Nachnahme, so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten und Nachnahmegebühren bei Anlieferung und Vorlage des Nachnahmescheins durch das beauftragte Transportunternehmen fällig.

Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der VERKÄUFER Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.

(4)     Der VERKÄUFER stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

§ 4    Lieferung und Gefahrübergang; Kosten der Rücksendung

(1)     Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Adressen in den in § 2 Abs. 1 dieser AGB bezeichneten Ländern. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des VERKÄUFERS.

Optional (kann entfallen, wenn ausschließlich Ware aus dem eigenen Lager versendet wird.): oder direkt vom Hersteller.

Optional: (kann entfallen, wenn keine Teillieferungen vorgesehen sind.) Der VERKÄUFER behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(2)     Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom VERKÄUFER verbindlich zugesagt wurde. Am Lager vorhandene Ware versendet der VERKÄUFER, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von ____________ Werktagen/Kalendertagen nach Eingang der Zahlung des Kunden,

Optional (kann entfallen, wenn kein Versand per Nachnahme und keine Lieferung auf Rechnung angeboten werden): bei vereinbarter Nachnahme oder Lieferung auf Rechnung innerhalb von ____________ Werktagen/Kalendertagen nach Vertragsschluss.

Optional (kann entfallen, wenn ausschließlich Ware aus dem eigenen Lager versendet wird): Ist die Ware nicht am Lager, bemüht sich der VERKÄUFER um die schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom VERKÄUFER nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

(3)     Optional (kann entfallen, wenn kein Selbstbelieferungsvorbehalt gewünscht wird): Der VERKÄUFER behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der VERKÄUFER das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der VERKÄUFER hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der VERKÄUFER den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.

(4)     Optional: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

(5)     Optional: Für die Rücknahme und Verwertung der Verkaufsverpackungen des VERKÄUFERS ist (Name des Dienstleisters) ______________________ zuständig. Hierdurch erfüllt der VERKÄUFER die entsprechenden Verpflichtungen nach der Verpackungsverordnung.

(6)     (Kann entfallen, wenn anstelle des Widerrufsrechts ein Rückgaberecht eingeräumt wird.) Ein Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§ 5    Widerrufsbelehrung

(1)     Widerr

... ENDE DES AUSZUGES. Wortanzahl im ganzen Dokument: 3114


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