Anschreiben wg. Registrierung

zu der beabsichtigten Markenanmeldung �??___________�?? erlaube ich mir die nachstehenden Anmerkungen bezüglich deren Eintragungsfähigkeit:

Nach dem Markengesetz sind von der Eintragung in das Markengesetz ausgeschlossen die Bezeichnungen, die beschreibend oder nicht hinreichend unterscheidungskräftig sind. Diese Kriterien sind bei der Auswahl einer möglichen Marke zu beachten, da sie zu den sogenannten absoluten Schutzhindernissen gehören, die die Eintragung einer Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes ausschlie�?en können.

Unterscheidungskraft kommt einer Marke dann zu, wenn sie geeignet ist, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen aufgefa�?t zu werden. Ob Unterscheidungskraft vorliegt, hängt davon ab, ob die Verkehrsauffassung in dem Zeichen eine Aussage über die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen erkennt. Dieser Zusammenhang wird im allgemeinen dann vorliegen, wenn die Marke nicht eine reine Beschreibung darstellt, sondern z.B. ein Phantasiewort ist. In einem solchen Fall wird es sich nicht um ein gebräuchliches Wort handeln, so da�? der Verkehr mit dieser Phantasiebezeichnung auch ein bestimmtes Produkt oder eine Dienstleistung verbindet. Bei Marken aus mehreren Bestandteilen ist die Einheit entscheidend, so da�? nicht jedem einzelnen Bestandteil Unterscheidungskraft zukommen mu�?.

Beispiele für unterscheidungskräftige Marken:

            · newtec          · maggi            · uniplast         · i-stat

Beispiele für nicht unterscheidungskräftige Marken:

            · new man       · bonus            · alphaferon     · bratwursthäusle

Ein Freihaltebedürfnis ist dann gegeben, wenn ein allgemeines

... ENDE DES AUSZUGES. Wortanzahl im ganzen Dokument: 638

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