Verschwiegenheitserklärungen

Muster und Erläuterungen für Verschwiegenheitserklärungen

Eine Verschwiegenheitserklärung, oder Geheimhaltungsvertrag, auch Geheimhaltungserklärung, Geheimhaltungsvereinbarung, Vertraulichkeitsvereinbarung oder NDA (englisch: non-disclosure agreement) ist ein Vertrag, welcher das Stillschweigen über Verhandlungen, Verhandlungsergebnisse oder vertraulichen Unterlagen festschreibt. Der Verpflichtete stimmt zu, ihm zugänglich gemachte Informationen geheim zu halten. Anders als das Betriebsgeheimnis, welches gesetzlich verankert ist, besteht beim Geheimhaltungsvertrag Vertragsfreiheit.

Geheimhaltungserklärungen werden oft im Zuge von Verhandlungen über Patente im Prozess der Lizenzvergabe unterzeichnet. Die Unterzeichnung eines Geheimhaltungsvertrags geht der Ausarbeitung des Lizenzvertrages vor, da dies nur nach Offenlegung teils sensibler Daten geschehen kann.

Eine weitere Anwendung finden Geheimhaltungsverträge bei der Übernahme oder bei Zusammenschlüssen von Unternehmen.

Typische Vertragspunkte

* Vertragsparteien

* Definition, Benennung der geheim zu haltenden Information

* Was ist nicht Teil der Geheimhaltung? (Stand der Technik bei Patentunterlagen / Der Verpflichtete hat das Wissen bereits selbst aus anderer Quelle erlangt.)

* Strafzahlungen

* Dauer der Geheimhaltung (Wenn Sie von gesetzlichen Fristen abweichen sollen)

Anwendungsfälle

Häufige Anwendungsfälle für Vertraulichkeitsvereinbarungen:

* Zwischen Kunden und Lieferanten (oder in anderer Weise kooperierenden Firmen): zum Schutz von ausgetauschten Produktspezifikationen oder Geschäftsplänen.

* Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bzw. selbstständigen Auftragnehmern: zum Schutz von Firmengeheimnissen jeder Art.

* Zwischen Kaufinteressenten und M&A-Berater, um eine Basis für vertrauliche Verkaufsverhandlungen zu schaffen.

* Zwischen Entwickler und Betatester seiner Software.