Markenrecht News

Der Fall „Medusa“ oder warum Geschmacksmuster sinnvoll Markenschutz ergänzen

Zum Schutzumfanges einer Marke, die dekorativ auf Kacheln verwendet wird, und dem Nutzen eines...

Bewerbungsphase für neue generische Top Level Domains ist gestartet

Die Bewerbung für neue ToplevelDomains kann jetzt bei der ICANN erfolgen. Markeninhaber sollten die...

HABM: Mehrfachanmeldungen zur Vermeidung der Vorlage von Benutzungsnachweisen zulässig

Für eine Widerspruchsmarke müssen innerhalb der Benutzungsschonfrist auch dann keine...

Rechtsanwalt Sven Wittmaack jetzt Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main verleiht Fachanwaltstitel

HABM: Inkrafttreten 10. Fassung der Nizzaklassifikation ab 1.1.2012

Ab Anfang 2012 wird die 10. Version der Nizzaklassifikation für Markenanmeldungen des HABM...

DPMA: Ab 1.1.2012 tritt 10. Fassung der Nizzaklassifikation in Kraft

Am 1. Januar 2012 tritt die 10. Ausgabe der "Internationalen Klassifikation von Waren und...

Ist Keywordadvertising auch mit bekannten Marken Dritter nach aktuellster Rechtsprechung des EuGH zulässig?

Der EuGH hat in seinem neuesten Urteil (Urteil vom 22. September 2011 in der Rechtssache C –...

Wie melde ich eine Marke an?

In diesem Artikel erfahren Sie, wie Sie einfach einen Firmennamen oder eine Produktbezeichnung mit...

Irakisches Markenamt veröffentlicht weitere Liste über im Krieg beschädigte Markenakten

Bitte beachten Sie, dass das Irakische Markenamt am 11.10.2011 eine dritte Liste im Krieg...

BPatG: „Obazda“ als geografische Herkunftsangabe grundsätzlich schutzfähig

Das BPatG ist der Auffassung, dass die Bezeichnungen „Obazda“ und „Bayerischer Obazda“ einem...

BGH: Schutz der Bezeichnung "Bayerisches Bier"

Der Streit zwischen der bayerischen Brauwirtschaft und der niederländischen Brauerei BAVARIA über...

GdEU: Das sowjetische Staatswappen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden

Es ist von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke auch dann auszuschließen, wenn es nur in einem...

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