Aufgrund der zahlreichen Abmahnungsfällen wegen unzureichender Widerrufsbelehrungen auf eBay haben wir unsere bewährte Muster-Widerrufsbelehrung mit zahlreichen Anmerkungen versehen, die die Verwendung erleichtern.

Von: Rechtsanwalt Jens Liesegang

Nach Auffassung inzwischen mehrerer Gerichte genügt selbst die vom Gesetzgeber vorgeschlagene Widerrufsbelehrung nicht den gesetzlichen Anforderungen. Das hat insbesondere bei eBay-Auktionen zu zahlreichen fragwürdigen Abmahnaktionen geführt. Von denen zumindest eine durch die e-Tail GmbH jetzt als rechtsmissbräuchlich vom LG Paderborn eingestuft worden ist.

Die Fallstricke sind vielseitig. Einer aktuellen Umfrage zu Abmahnungen, durchgeführt von Trusted Shops (pdf-Datei), sind bei 12 Prozent der Nennungen der häufigste Grund für die kostenpflichtigen Rechtsbelehrungen eine angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung, etwa bei eBay-Auktionen.

Etwa halten die Gerichte bei eBay - Auktionen nur eine Belehrung über eine 1 monatige - statt zweiwöchige - Widerrufsfrist für zulässig. Auch soll es nicht vier Wochen sondern einen Monat heissen müssen. Weiterhin ist umstritten, wo die Widerrufsbelehrung angebracht sein muss: vollständig in der Auktion, auf der mich-Seite oder etwa ein aussagekräftiger Link in der Auktion auf die Widerrufsbelehrung. Fraglich ist auch, inwieweit eine Wertersatzpflicht in der auf eBay dargestellten Widerrufsbelehrung zu Lasten des Käufers aufgenommen werden darf.

Da dies zum einen umstrittene Fragen sind zu anderen ein Verstoß als wettbewerbswidrig mit erheblichen Kosten abgemahnt werden kann haben wir unsere Muster-Widerrufsbelehrung für eBay mit praktischen Anmerkungen versehen.

Posten Sie bitte Ihre Anmerkungen oder Anregungen in den Kommentaren, damit wir die Muster - Widerrufsbelehrung zu einem praktischen Arbeitspapier machen können.