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Kommentare


Jens Liesegang ###GUESTBOOK_EMAIL### Montag, 08-09-08 16:26
Vorab vielleicht die Anmerkung, dass zwischenzeitlich die Lizenzbedingungen geändert worden sind. Google beansprucht nicht mehr so weitgehende Rechte.

Juristisch hätte dies aber bedeutet, dass derjenige, der den Nutzungsvertrag für den Browser geschlossen hat, alle Rechte an im Brwoser erstellten, geposteten und angezeigten Inhalte Google eingeräumt hätte.

Fraglich wäre allerdings, inwieweit diese Lizenzbestimmungen etwa unwirksam gewesen wären, da es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen handelt, die überraschend sind und den Nutzer unangemessen benachteiligen.

Auch wäre es wohl im Streitfall für Google schwer nachweisbar gewesen, dass gerade die Person, die die Inhalte im Brwoser bearbeitet hat auch den Nutzungsvertrag für den Brwoser abgeschlossen hat.

Eins ist jedenfalls mit Sicherheit der breiten Öffentlichkeit durch den Vorfall bewusst geworden: Es ist Vorsicht geboten, bei all dem was tag täglich akzeptiert wird und Google vewendet den Brwoser, um noch mehr das Informationsmonopol über im Internetverfügbare Inhalte auszubauen.


Georg Krieger krieger(at)kwpartner.com Array Montag, 08-09-08 15:37
Diese Nachricht ging ja durch die Presse. Was aber bedeutet dies tatsächlich juristisch? Kann die Anzeige einer WebSite in einem Browser schon die Übertragung eines Schutzrechtes bedeuten? Wohl eher nicht.
Dies gilt doch dann nur für durch den Browser erstellte Inhalte - also zum Beispiel Blogs oder die Anwendung eines CMS Systems, das mit diesem Browser funktioniert. Oder gibt es hier auch Einschränkungen?
Hier bin ich (als Nichtjurist) gespannt auf eine weiter gehende juristische Interpretation.


Bernd forum(at)from-nz-to-nz.de Array Sonntag, 31-08-08 14:21
Wer schützt eigentlich die Daten derer, die die Informationen im Netz veröffentlichen? Da wird aus Russland und China alles mögliche von den Webseiten "geerntet", um zu Geld zu kommen und anderes mehr.
Einige der neuen Gesetze zum Thema Internet scheinen mir völlig konfus. Kaum ist eine neues Gesetz erlassen und die ersten versuchen es su gut es verständlich ist umzusetzen, schon werden sie von Abmahnanwälten bombardiert.


Ewa Ludwig ###GUESTBOOK_EMAIL### Mittwoch, 30-07-08 12:36
Ein Schüler (Schulbescheinigung verlangen), der kurzfristig beschäftigt wird, muss bei der Bundesknappschaft (Minijob-Zentrale) angemeldet werden.

Die Anmeldung erfolgt im Rahmen der Gehaltsabrechnung direkt aus dem Lohnabrechnungsprogramm oder über sv.net/online. Zugang zur sv.net/online befindet sich auf der Homepage der Bundesknappschaft (www.bundesknappschaft.de).

In der Lohnabrechnung wird eine Beschäftigung mit Entgelt bis 400,00 € bzw. über 400,00 € unterschiedlich behandelt:

Wenn das Entgelt 400,00 € übersteigt, wird es nach der Lohnsteuerkarte des Schülers oder pauschal (20%) versteuert. Es bleibt sozialversicherungsfrei.

Bei Entgelt bis 400,00 € werden pauschal 30% des Entgeltes als pauschale Beiträge zur Renten- und Krankenversicherung und Lohnsteuer bezahlt.


Johannes B. ###GUESTBOOK_EMAIL### Dienstag, 29-07-08 17:24
Wie muss ich in der Buchhaltung diese Person abrechnen bzw. wo muss ich dessen Arbeit anmelden?



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