luebeckonline.com NewsBlog

Vorsicht beim Erwerb von Lizenzen von urheberrechtlich geschützten Werken, insbesondere von Fotos

Fri, 26 Apr 2013 09:28:00 +0200

Bei dem Erwerb einer Lizenz für urheberrechtlich geschützte Werke wie z. B. für Fotos, Bilder, Zeichnungen, Texten, Cartoons, etc. sind die Lizenzbedingungen gründlich zu lesen und im penibel einzuhalten.

Clearingstelle für Markenschutz bei Einrichtung neuer Top Level Domains ist geöffnet.

Tue, 26 Mar 2013 11:53:00 +0100

Ab Dienstag dem 26. März 2013 besteht die Möglichkeit für Markeninhaber aus aller Welt bei einer Clearingstelle, dem sogenannten Trademark Clearinghouse ihre Marke zu hinterlegen, um Vorrechte bei der Einführung von neuen Top Level Domains (TLDs) geltend zu machen.

Abmahnung von Hamburger Kanzlei Bode & Partner erhalten?

Tue, 19 Mar 2013 23:36:00 +0100

Haben Sie auch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Order Online USA, Inc. vertreten durch die Kanzlei Bode & Partner erhalten? Wir empfehlen Ihnen die geforderte Unterlassungserklärung so nicht abzugeben! Ihren Online-Shop sollten Sie dennoch überprüfen und abmahnsicher gestalten.

Bundesgerichtshof bestätigt seine Rechtsprechung zu Adwords

Tue, 18 Dec 2012 17:13:00 +0100

Beim Keyword-Advertising liegt grundsätzlich keine Markenverletzung vor, wenn die Werbung in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält. Die Werbung muss auch keinen abgrenzenden Hinweis enthalten (BGH, Urteil...

BGH: Eltern haften nicht für illegale Downloads ihrer Kinder

Thu, 15 Nov 2012 18:16:00 +0100

Eltern haften nicht für rechtswidrige Downloads ihrer Kinder, wenn sie diese vorher über die Gefahren belehrt haben.

Kann ich Fotos von berühmten Personen verwenden?

Wed, 15 Aug 2012 09:19:00 +0200

Grundsätzlich ist für die Verwendung von Bildern die Einwilligung der Abgebildeten erforderlich, aber es gibt auch Ausnahmen.

OLG München: Datenschutzbestimmungen brauchen nicht eingehalten zu werden

Wed, 08 Aug 2012 11:57:00 +0200

So ähnlich könnte man eine Entscheidung des OLG München zusammenfassen die erneut bestätigt, dass Verstöße gegen Datenschutzvorschriften kein Wettbewerbsverstoß sind.

BGH: Unterlizenzen bleiben bestehen wenn Hauptlizenz wegfällt

Tue, 07 Aug 2012 16:39:00 +0200

Eine Unterlizenz z. B. an einer Marke oder an Software bleibt auch dann wirksam, wenn die erteilte Hauptlizenz wegfällt.

BGH: Patentanwaltskosten nicht erstattungsfähig

Tue, 07 Aug 2012 16:07:00 +0200

Patentanwaltskosten sind nicht erstattungsfähig wenn ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz die Abmahnung verfasst hat.

Markenanmeldungen werden beim DPMA verstärkt zurückgewiesen

Tue, 19 Jun 2012 10:40:00 +0200

Laut aktueller Statistik ist die Ablehnungsrate bei Markenanmeldungen seit nachweislich angestiegen.