Patentrecherche

Unter Patentrecherche versteht man eine Suche nach vorbekanntem Stand der Technik, sowohl in Patentliteratur (Patenten, Offenlegungsschriften), Nichtpatentliteratur (Wissenschaftsartikel, Firmenschriften, Fachzeitungen, Messewerbeschriften, ...), als auch sonst irgendwie öffentlich zugänglich gemachter Beschreibung oder Benutzung in verschiedenen Medien und Archiven. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) unterhält aufgrund des Deutschen Patentgesetzes § 29 Abs 3 eine eigene Dokumentation des Standes der Technik, die zur Patentrecherche genutzt werden kann.

Inhaltsverzeichnis 1 Patentrecherchesysteme 1.1 Historie 1.2 Gegenwart 2 Online Patentrecherchesysteme 3 Weblinks 4 Quellen 5 Siehe auch

[Bearbeiten] Patentrecherchesysteme

[Bearbeiten] Historie

Früher wurden Patentschriften meist in Karteikartensystemen oder Listen erfasst, geordnet und sortiert, die dann zu Recherchezwecken nach der numerischen oder alphanumerischen Patentnummern, Klassifikationsmerkmalen, Schlagworten oder anderen Suchkriterien durchsucht werden konnten.

Während Patentschriften früher meist handschriftlich oder mit der Schreibmaschine erstellt wurden, werden diese heute meist am Computer mit Hilfe von Software erstellt. Diese technologische Innovation hat auch die Techniken zur Patentrecherche komplett verändert.

[Bearbeiten] Gegenwart

Historische Patentschriften werden neuerdings mehr und mehr digitalisiert und so für moderne Speicher- und Recherchesysteme aufbereitet. Um die digitale Aufbereitung von Softwarepatenten kümmert sich das sogenannte Gauss-Projekt.

Moderne Patentrechercheverfahren basieren auf Datenbanksystemen die teilweise untereinander verlinkt sein können, den Technologien des Internets oder anderer Computersysteme. Angeboten werden solche Recherchesysteme weltweit von verschiedenen nationalen und internationalen Patentämtern, Hochschulen und kommerziellen Unternehmen. So unterhalten z.B. das Deutsche Patentamt, die Europäische Patentorganisation (EPO) wie auch die World Intellectual Property Organization (WIPO) eigene Patentrecherchesysteme. Ein kommerzielles bzw. werbefinanziertes System (Betaversion) unterhält z.B. Google oder das Fachinformationszentrum Karlsruhe, das seine Recherchen vermarktet.

Das Deutsches Patent- und Markenamt unterhält ein Recherchesystem für Patente und Gebrauchsmuster, eines für Marken und eines für Geschmacksmuster.

Das Patentrecherchesystem des Europäischen Patentamtes beinhaltet nicht nur Europäische Patente und Gemeinschaftspatente, sondern auch Patente die auf anderen Kontinenten, so z.B. in den USA oder Japan vergeben wurden.

Auch die Eurasische Patentorganisation unterhält ein eigenes System zur Online-Rechereche. Lediglich die African Intellectual Property Organization und die African Regional Intellectual Property Organization verfügen bis Dato nicht über ein derartiges System.

[Bearbeiten] Online Patentrecherchesysteme

• DPMA Publikationen - Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster
• DEPATISnet, Online Datenbank des Deutschen Patentamt und Markenamts
• esp@cenet.com Patentrecherche des Europäischen Patentamtes
• EAPATIS EuroAsian Patent Information System
• Patentrecherche der World Intellectual Property Organization
• Schweizerische Patentrecherche
• Software-Patentrecherche im Gauss-Projekt

[Bearbeiten] Weblinks

• Online-Recherche und Datenbestand in Patentdatenbanken des Internet
• Google Patentsuche Beta
• Patentrecherche beim FIZ Karlsruhe

[Bearbeiten] Quellen

• Recherche im Internet und in Wikipedia

[Bearbeiten] Siehe auch

• Arbeitnehmererfinderrecht
• Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR
• Bundespatentgericht
• Computerimplementierte Erfindung
• Ergänzendes Schutzzertifikat
• Esp@cenet
• Patentanmeldung
• Patentanwalt
• Patentingenieurwesen
• TRIZ
• Softwarepatent
• Internationale Patentklassifikation