Priormart
Die PriorMart AG ist Betreiber eines Online-Services für notarielle Hinterlegungen. Den üblicherweise mit notariellen Hinterlegungen verbundenen Aufwand kann der Nutzer des Services umgehen. Er lädt sein (digitales) Werk auf einen Online-Server. Einmal pro Woche hinterlegt das Unternehmen die Werke der Nutzer bei einem in der Notarkammer zugelassenen Notar in Brandenburg/Havel. Aus der Sammelhinterlegung kann der Nutzer bei Bedarf eine notariell beglaubigte Prioritätserklärung anfordern.
PriorMart bietet sowohl einzelne als auch wiederholte notarielle Hinterlegungen an. Im letztgenannten Fall hinterlegt der Nutzer nicht ein bestimmtes Werk nach Abschluss der Schöpfungsarbeit, sondern er hinterlegt in regelmäßigen zeitlichen Abständen seine jeweils aktuellen Arbeitsstände. Dadurch wird eine notarielle Dokumentation des Schaffensprozesses erreicht und der praktisch durchsetzbare Schutz durch das Urheberrecht auf die Zeit vor der Veröffentlichung ausgedehnt. Urheber, die mit der Erstellung eines Werkes längere Zeit beschäftigt sind wie z. B. Autoren oder Kreative, deren Werk stetig bearbeitet wird wie z. B. Werbe- und Medienagenturen, erzielen durch regelmäßige Hinterlegungen einen höheren Schutz.
Die Anwendungsbereiche des Hinterlegungsdienstes umfassen sowohl die Arbeit von freischaffend Tätigen wie z. B. Architekten, Designern , Programmierern oder Autoren, Kreativbüros wie z. B. Werbeagenturen, Studios und Medienfirmen als auch von Technologieunternehmen, wie z. B. Biotech- und IT-Unternehmen. Das Unternehmen bietet notarielle Hinterlegungen für Privatpersonen, kleine und mittelständisches Unternehmen (KMU) und auch Großkonzerne an.
Die notarielle Hinterlegung dient als
- Urhebernachweis, wenn die eigenen Urheberrechte verletzt werden,
- Urhebernachweis, wenn man selbst der Urheberrechtsverletzung beschuldigt wird,
- Nachweis zum Vorbenutzungsrecht gemäß § 12 PatG,
- Nachweis bei internationalen, z. B. US-amerikanischen Schutzrechtsanmeldungen
- Dokumentation des Schaffensprozesses,
- Nachweis des Zeitpunktes der Ideenfindung und der Schöpfung wesentlicher Details,
- Datenarchiv
PriorMart verwendet zur notariellen Hinterlegung ein selbst entwickeltes Verfahren, welches die Jahrzehnte lange Archivierung und Abrufbarkeit der hinterlegten Daten gewährleistet. Das Verfahren wurde zum Patent angemeldet.
Der Service wurde im März 2006 gestartet, ein Präzedenzfall, in dem ein durch PriorMart geschaffener Beweis zum Einsatz kam, ist bislang noch nicht bekannt.