Laut aktueller Statistik ist die Ablehnungsrate bei Markenanmeldungen seit nachweislich angestiegen.

Von: RA Jens Liesegang

Das DPMA hat im Jahresbericht die aktuellen Zahlen für Markenanmeldungen und Zurückweisungen veröffentlicht. Daraus ergibt sich, dass die Rate für Zurückweisungen von 8,71% in 2005 auf 12,13% im Jahr 2011 angestiegen ist.

Im Einzelnen ergeben sich folgende Zurückweisungsraten:

2005: 8,71%

2006: 7,13%

2007: 9,23%

2008: 10,04%

2009: 12,15%

2010: 12,08%

2011: 12,13%

Erkennbar ist ein Anstieg bis etwa 2009. In den Jahren 2009 bis 2011 blieben die Raten annähernd gleich. Die Ursachen hierfür dürften vielschichtig sein. Einerseits dürfte die insgesamt angestiegene Zahl für Zurückweisungen an verschärften Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit von Marken (Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis) liegen. Andererseits dürften in den letzten Jahren auch verstärkt Marken von Kleinunternehmern angemeldet worden sein, da Anwälte Markenanmeldungen für Dumpingpreise unter den Selbstkosten anboten. Unter diesen Marken sind häufig weniger unterscheidungskräftige Zeichen bzw solche aus rein beschreibenden Angaben zu finden. Der Bericht des DPMA enthält dazu aber keine weiteren Angaben.